Nachdem im Sommer 2021 die internationalen Truppen überraschend abrupt aus Afghanistan abgezogen waren, fiel das Land mit der Einnahme Kabuls am 15. August 2021 zurück unter die Herrschaft der Taliban. Viele der Ortskräfte, die für die Bundeswehr und andere deutsche Organisationen tätig waren, wurden nicht oder viel zu spät evakuiert und saßen in Afghanistan fest, wo sie von den Taliban als „Kollaborateur*innen“ bedroht und verfolgt wurden. Das Projekt des ersten Zyklus der FAU Human Rights Clinic startete im Wintersemester 2021/22 unter dem Titel „Menschenrechtliche Aufarbeitung der Afghanistan-Evakuierung“. In Zusammenarbeit mit PRO ASYL als Praxispartner widmet sich das Team aus fünf Studierenden der Rechts- und Politikwissenschaft den rechtlichen und tatsächlichen Fragen der Ortskräfteaufnahme.

Begleitend zur selbstständigen Recherchearbeit umfasst das Programm der HRC neben dem Auftaktworkshop spezifische Kompetenzworkshops mit internationalen Referent:innen, in denen organisatorische („Best practices in der Clinic-Arbeit“, „DO’ and DON’Ts in group research“), inhaltliche („Afghanistan – Menschenrechte, Ortskräfte, anwaltliche Praxis“) und methodische Kompetenzen vermittelt werden („Kompetenzworkshop – Interviews“). Zudem führten die Studierenden Interviews mit Rechtsanwält*innen, Mitarbeitenden aus Menschenrechtsorganisationen sowie betroffenen Ortskräften.

Das Ergebnis des Projekts ist die Expert Opinion „Grund- und menschenrechtskonforme Ausgestaltung der Aufnahme afghanischer Ortskräfte“, welche die Probleme des sog. Ortskräfteverfahrens aufarbeitet und Vorschläge für eine menschenrechtskonforme Auslegung des § 22 S. 2 AufenthG oder die Einführung neuer Schutzinstrumente macht.

Das Thema der FAU Human Rights Clinic 2022/23 lautete Klimawandel & Flucht: Schutz für „Klimaflüchtlinge“. In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte als Praxispartner verfassten die Studierenden eine Expert Opinion zu der Frage, wie Menschen, die vor den negativen Effekten des Klimawandels fliehen, Schutz finden können. Welche Schutzformen existieren bereits im nationalen und internationalen Asyl- und Flüchtlingsrecht? Reichen diese Schutzformen aus? Welche innovativen Ansätze könnten bestehende Lücken schließen?

Die Expert Opinion wird zeitnah in Buchform bei der FAU University Press erscheinen.

Bei Fragen können Sie jederzeit den Koordinator der Human Rights Clinic, Jonathan Kießling kontaktieren.